Rechtsprechung
BGH, 14.12.2022 - 1 StR 273/22 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 24 Abs. 1 Satz 1 StGB
Rücktritt vom Versuch (Freiwilligkeit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 223 Abs. 1, § 224 Abs. 1 Nr. 2 und 5 StGB, §§ 211, 22, 23 Abs. 1 StGB, § 24 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. StGB
- Wolters Kluwer
Rücktritt vom versuchten Tötungsdelikt
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rücktritt vom versuchten Tötungsdelikt
- rechtsportal.de
Rücktritt vom versuchten Tötungsdelikt
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 04.03.2022 - 1 Ks 500 Js 23780/21
- BGH, 14.12.2022 - 1 StR 273/22
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2023, 105
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 10.04.2019 - 1 StR 646/18
Rücktritt vom Versuch (Freiwilligkeit: Aufgabe der Tat aus autonomen Motiven, …
Auszug aus BGH, 14.12.2022 - 1 StR 273/22
Erst wenn durch von außen kommende Ereignisse aus Sicht des Täters ein Hindernis geschaffen worden ist, das einer Tatvollendung zwingend entgegensteht, ist er nicht mehr Herr seiner Entschlüsse und eine daraufhin erfolgte Abstandnahme von der weiteren Tatausführung als unfreiwillig anzusehen (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 2019 - 1 StR 646/18 Rn. 8;… Beschluss vom 15. April 2020 - 5 StR 75/20 Rn. 7, jeweils mwN; st. Rspr.).Dies kann unter anderem dann der Fall sein, wenn unvorhergesehene äußere Umstände dazu geführt haben, dass bei weiterem Handeln das Risiko, angezeigt oder bestraft zu werden, unvertretbar ansteigen würde (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 2019 - 1 StR 646/18 Rn. 8;… Beschluss vom 7. März 2018 - 1 StR 83/18 Rn. 9, jeweils mwN; st. Rspr.).
Auch die diesen Feststellungen zugrundeliegende Beweiswürdigung ist mit Blick auf den eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstab (…vgl. BGH, Urteile vom 26. Juli 2017 - 2 StR 132/17 Rn. 16 und vom 10. April 2019 - 1 StR 646/18 Rn. 11 f., jeweils mwN) rechtlich nicht zu beanstanden, sie ist insbesondere nicht lückenhaft.
- BGH, 28.09.2017 - 4 StR 282/17
Rücktritt vom Versuch (Freiwilligkeit des Rücktritts: Einwirken Dritter)
Auszug aus BGH, 14.12.2022 - 1 StR 273/22
Verbleibende Zweifel an der Freiwilligkeit des Rücktritts sind grundsätzlich zugunsten des Täters zu lösen (vgl. BGH, Beschluss vom 28. September 2017 - 4 StR 282/17 Rn. 10 mwN). - BGH, 07.03.2018 - 1 StR 83/18
Rücktritt vom Versuch (unbeendeter Versuch: erforderliche Feststellungen zum …
Auszug aus BGH, 14.12.2022 - 1 StR 273/22
Dies kann unter anderem dann der Fall sein, wenn unvorhergesehene äußere Umstände dazu geführt haben, dass bei weiterem Handeln das Risiko, angezeigt oder bestraft zu werden, unvertretbar ansteigen würde (vgl. BGH…, Urteil vom 10. April 2019 - 1 StR 646/18 Rn. 8; Beschluss vom 7. März 2018 - 1 StR 83/18 Rn. 9, jeweils mwN; st. Rspr.). - BGH, 26.07.2017 - 2 StR 132/17
Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche Überprüfbarkeit; …
Auszug aus BGH, 14.12.2022 - 1 StR 273/22
Auch die diesen Feststellungen zugrundeliegende Beweiswürdigung ist mit Blick auf den eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstab (vgl. BGH, Urteile vom 26. Juli 2017 - 2 StR 132/17 Rn. 16 …und vom 10. April 2019 - 1 StR 646/18 Rn. 11 f., jeweils mwN) rechtlich nicht zu beanstanden, sie ist insbesondere nicht lückenhaft. - BGH, 15.04.2020 - 5 StR 75/20
Freiwilligkeit des Rücktritts (autonome Entscheidung; äußerer Anlass; Zwangslage; …
Auszug aus BGH, 14.12.2022 - 1 StR 273/22
Erst wenn durch von außen kommende Ereignisse aus Sicht des Täters ein Hindernis geschaffen worden ist, das einer Tatvollendung zwingend entgegensteht, ist er nicht mehr Herr seiner Entschlüsse und eine daraufhin erfolgte Abstandnahme von der weiteren Tatausführung als unfreiwillig anzusehen (vgl. BGH…, Urteil vom 10. April 2019 - 1 StR 646/18 Rn. 8; Beschluss vom 15. April 2020 - 5 StR 75/20 Rn. 7, jeweils mwN; st. Rspr.).
- BGH, 14.02.2023 - 4 StR 442/22
Rücktritt vom Totschlag (Freiwilligkeit, innere Hemmung, mit dem Ende einer …
aa) Freiwilligkeit im Sinne des § 24 StGB liegt vor, wenn der Täter noch "Herr seiner Entschlüsse" geblieben ist und er die Ausführung seines Verbrechensplans noch für möglich hält, er also weder durch eine äußere Zwangslage daran gehindert, noch durch einen seelischen Druck unfähig geworden ist, die Tat zu vollbringen (vgl. BGH, Urteil vom 14. Dezember 2022 - 1 StR 273/22, Beschluss vom 7. Oktober 2021 - 1 StR 315/21, NStZ 2022, 94, 95; Beschluss vom 15. April 2020 - 5 StR 75/20, StV 2021, 93, 94, jew. mwN).